Mobile Insel Chat Nutzungsbedingungen

(Stand: 01.05.2009)

§ 1 Geltungsbereich, Definitionen

(1) Die Mobile Insel, Im Gries 1, 89584 Ehingen, stellt im Internet unter der Adresse http://www.mobileinsel.de eine Kommunikationsplattform für die Allgemeinheit zur Verfügung (nachfolgend "Community" genannt). Für alle registrierten Nutzer dieser Community gelten die vorliegenden Erweiterten Nutzungsbedingungen, ergänzend zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

(2) Mobile Insel behält sich vor, diese Erweiterten Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Der Nutzer wird zwei Wochen vor einer Abänderung im Ankündigungsforum auf eine bevorstehende Änderung hingewiesen. Eine individuelle Benachrichtigung des Nutzers erfolgt aber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung der Community die Nutzungsbedingungen zu lesen und auf die Aktualität hin zu überprüfen. Die weitere Nutzung der Community durch Login nach einer Änderung der Erweiterten Nutzungsbedingungen gilt als Einverständniserklärung des jeweiligen Nutzers mit den geänderten Nutzungsbedingungen.

(3) Mobile Insel behält sich vor, die Community insgesamt oder einzelne Angebote hieraus, insbesondere Zusatzangebote, jederzeit einzustellen.

§ 2 Registrierung

(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit seinen Nicknamen, unter dem er in der Community auftritt, zu registrieren und mit einem Passwort zu schützen. Bei der Registrierung hat der Nutzer verschiedene Angaben zu machen (z.B. Name, E-Mail-Adresse). Der Nutzer versichert, dass sämtliche von ihm gemachte Angaben korrekt sind und den Tatsachen entsprechen. Soweit Mobile Insel Zweifel an der Richtigkeit der gemachten Angaben hat, ist sie berechtigt, vom Nutzer entsprechende Nachweise durch die Vorlage amtlicher Dokumente wie etwa des Personalausweises zu fordern.

(2) Diese Registrierung kann Mobile Insel mit der Abfrage und Speicherung sämtlicher Adressdaten des Nutzers verbinden, dieser die Nutzer mit der Anerkennung somit zustimmen.

(3) Die Leistung von Mobile Insel ist mit der Einrichtung des Zugangs für den Nutzer und der damit verbundenen Möglichkeit zur Nutzung der damit verbundenen Leistungen erbracht. Mit dem erstmaligen Login mit seinem Nicknamen und dem Passwort nimmt der Nutzer die Leistung in Anspruch.

§ 6 Widerrufsrecht

Der Nutzer hat das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Frist beträgt zwei Wochen. Sie beginnt frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Sie bedarf keiner Begründung und ist in Textform (d.h. schriftlich, per Telefax oder E-Mail) gegenüber der Mobilen Insel zu erklären. Der Widerruf kann per Telefax unter 07391-7819281 oder unter der im Impressum angegebenen Adresse erklärt werden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Kunde weder an seine Registrierung, d.h. an seinen Vertrag mit der Mobilen Insel über die Nutzung der Community, noch an seine Zustimmungserklärung zu diesen Erweiterten Nutzungsbedingungen der Mobilen Insel gebunden.

Das Widerrufsrecht entfällt jedoch, wenn die Nutzung der Community bereits in Anspruch genommen worden ist oder der Benutzer den Erweiteren Nutzungsbedingungen bereits zu einem früheren Zeitpunkt zugestimmt hat (z.B. bei der Registrierung). Mit dem erstmaligen Login mit dem Nicknamen und dem Passwort nimmt der Kunde die Leistungen der Mobilen Insel erstmalig in Anspruch.

§ 7 Haftung

(1) Mobile Insel haftet nicht für etwaige Schäden aus Übertragungsstörungen, Unterbrechungen oder sonstigen Störungen der Community, wenn die Mobile Insel diese nicht zu vertreten hat oder diese auf der Erhaltung und Weiterentwicklung der Community dienenden Maßnahmen, insbesondere Wartungsarbeiten, beruhen.

(2) Die Mobile Insel haftet darüber hinaus auch nicht für Schäden, die auf unsorgfältigem Umgang des Nutzers mit seinem Benutzernamen, seinem Passwort oder seinen sonstigen Daten beruhen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für den sorgfältigen Umgang mit seinen Daten, insbesondere seinem Passwort und hat dafür Sorge zu tragen, dass ein Missbrauch durch unbefugte Dritte ausgeschlossen ist. Für etwaige Schäden ist der Nutzer allein verantwortlich. Bei Datenverlusten haftet die Mobile Insel nur für den Wiederherstellungsaufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

(3) Im Übrigen haftet die Mobile Insel nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Mobile Insel nur bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 8 Sonstiges

(1) Erweist sich eine Bestimmungen dieser Erweiterten Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist; Gleiches gilt für Vertragslücken.

(2) Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Änderung und Ergänzung dieser Klausel.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Ehingen, sofern der Nutzer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

(4) Anwendbares Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist deutsches Recht. Soweit dieses auf andere Rechtsverordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen.